"Das Netz vergisst nichts..." Vortrag für ehrenamtliche Richterinnen und Richter

Farbige grafische Darstellung der Justitia mit ihren Symbolen Waage und Augenbinde Ehrenamtliche Richter sind in unterschiedlichen Foren sozialer Netzwerke genauso unterwegs wie jeder andere auch. Allerdings ist es bereits einige Male vorgekommen, dass ihre dortigen Meinungsäußerungen zu einem Antrag auf Ausschluss vom Verfahren genommen wurde, weil diese Äußerungen den Verdacht nahelegten, dass die Schöffen im konkreten Fall nicht mehr unbefangen in ihrer Urteilsfindung sein würden. Das Verfahren musste in anderer Schöffenbesetzung neu begonnen werden.

Wie soll man sich im Internet und seinen sozialen Netzwerken verhalten? Welche ethischen Regeln gibt es? ... In seinem Vortrag für ehrenamtliche Richter wird Dr. Ulf Buermeyer, Richter in einer Schwurgerichtskammer des Landgerichtes Berlin und „Netzaktivist“ aus gerichtspraktischer Sicht auf diese Fragen eingehen. 

Termin: 27.10.2018, 10:30 - 12:00 Uhr, Berlin. Die Veranstaltung ist öffentlich, die kostenlose Teilnahme ist jedoch nur nach Anmeldung möglich. Anschließend findet die Mitgliederversammlung des Bundes der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter statt. Weitere Informationen zum Ort und zur Anmeldung entnehmen Sie der Einladung (download)

 

Hinweis für Bewerber zur Schöffenwahl 2018

Detail vom Eingangsportal Kriminalgericht Berlin-Moabit Bewerbungen zur Schöffenwahl für die Amtszeit 2019 bis 2023 sind abgeschlossen und damit nicht mehr möglich. Die nächste Schöffenwahl findet 2023 für die Amtszeit 2024 bis 2028 statt. 

 

 

Entschädigung für Zeitaufwand muss nicht versteuert werden

Justitia mit Kommentaren zur Strafprozessordnung und zum StrafgesetzbuchDer Bundesfinanzhof (BFH) hat jetzt ein wichtiges Urteil veröffentlicht: Die Entschädigung für Zeitaufwand (§ 16 Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz) muss nicht entgegen der bisherigen Auffassung der Finanzverwaltungen von den ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern versteuert werden. Siehe Presseerklärung des BFH. "BFH: Entschädigung für ehrenamtliche Richterinnen und Richter teilweise nicht zu versteuern"

Mitglieder haben das vollständige Urteil mit Erläuterungen in der Verbandszeitschrift "Richter ohne Robe", Ausgabe 2/2017 erhalten.

Aktuelle Termine, Informationen und Hinweise . . .

... zu Seminaren, Schöffentreffen und weiteren Veranstaltungen für ehrenamtliche Richter finden Sie unter  Termine

Fragen und Antworten zum Schöffenamt

Muss mich mein Arbeitgeber freistellen? Welche Rechte und Pflichten habe ich? In der Rubrik "Fragen und Antworten" erhalten Schöffen und Jugendschöffen aus Brandenburg und Berlin wichtige Informationen rund um das Schöffenamt.
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