"Aufgaben, Rechte und Pflichten der Schöffen und Jugendschöffen"

Farbige grafische Darstellung der Justitia mit ihren Symbolen Waage und Augenbinde Ab sofort sind Anmeldungen zu den Einführungsseminaren über die Grundlagen des Schöffenamtes möglich. Der BehR bietet diese ab Januar 2019 für die Schöffen der nächsten Amtszeit 2019 bis 2023 wieder in jedem Landgerichtsbezirk des Landes Brandenburg und in Berlin an. Hier finden Sie alle Termine und können sich sofort anmelden: Zu den Grundlagenseminaren

 

Neuer Vorstand gewählt

Detail vom Eingangsportal Kriminalgericht Berlin-Moabit Am 26.10.2018 hat die Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Nach 18 Jahren in der ersten Reihe übergab Bettina Cain den Vorsitz an Norman Uhlmann. Als Stellv. Vorsitzende wurden Petra Ott, Simone Bauer (zeitgleich Schatzmeisterin) und Frank Henze für die zwei jährige Amtszeit gewählt. Der neue Vorstand wird die Geschäftsfelder neu aufteilen und dann hier veröffentlichen.

 

 

Entschädigung für Zeitaufwand muss nicht versteuert werden

Justitia mit Kommentaren zur Strafprozessordnung und zum StrafgesetzbuchDer Bundesfinanzhof (BFH) hat jetzt ein wichtiges Urteil veröffentlicht: Die Entschädigung für Zeitaufwand (§ 16 Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz) muss nicht entgegen der bisherigen Auffassung der Finanzverwaltungen von den ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern versteuert werden. Siehe Presseerklärung des BFH. "BFH: Entschädigung für ehrenamtliche Richterinnen und Richter teilweise nicht zu versteuern"

Mitglieder haben das vollständige Urteil mit Erläuterungen in der Verbandszeitschrift "Richter ohne Robe", Ausgabe 2/2017 erhalten.

Aktuelle Termine, Informationen und Hinweise . . .

... zu Seminaren, Schöffentreffen und weiteren Veranstaltungen für ehrenamtliche Richter finden Sie unter  Termine

Fragen und Antworten zum Schöffenamt

Muss mich mein Arbeitgeber freistellen? Welche Rechte und Pflichten habe ich? In der Rubrik "Fragen und Antworten" erhalten Schöffen und Jugendschöffen aus Brandenburg und Berlin wichtige Informationen rund um das Schöffenamt.
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